Arbeitsinspektion zieht Bilanz
Die Arbeitsinspektion gibt alljährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit heraus. Für das Jahr 2021 liegt nur ein Kurzbericht vor. Dieser zeigt, dass es mit der Zahl der Kontrollen bergab geht. Die Arbeitsinspektion hat im Jahr 2021 insgesamt 41.592 Kontrollen durchgeführt (abseits von Lenker:innen-Kontrollen). Im Jahr 2020 waren es noch 43.362, in den drei Jahren davor schwankten die Zahlen leicht und lagen im Bereich von rund 63.000 Kontrollen pro Jahr. Eingebrochen ist auch die Zahl der festgestellten Übertretungen: 2021 waren es nur 58.414. Zum Vergleich: 2017 waren es noch 112.072.
Rückgang bei Kontrollen gerechtfertigt? Warum gehen die Kontrollen und Kontrollerfolge so drastisch zurück? Das wurde zunächst noch mit dem Ausnahmezustand der COVID-19-Pandemie erklärt. Da hatte sich die Arbeitsinspektion zunächst mit Vor-Ort-Besuchen in Betrieben zurückgehalten – wenngleich das nicht immer auf Verständnis bei den Arbeitnehmer:innen gestoßen ist. Auch waren während der pandemiebedingten Lockdowns einige Betriebe geschlossen oder nur auf Sparflamme aktiv. Seither herrscht aber wieder reger Betrieb. Daher wird zu beobachten sein, ob sich die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Außendienst wieder auf dem Niveau vor der Pandemie einpendelt.
Die Arbeitsinspektion hat insgesamt auch weniger Lenker:innen im Verkehrsbereich kontrolliert. Die Zahlen sind von 1.176 Kontrollen im Jahr 2017 auf nur mehr 777 hinuntergerasselt. Dabei wurde aber offenbar genau hingeschaut: Die Inspektor:innen haben 4.098 Übertretungen festgestellt, das sind etwas mehr als in den Vorjahren.
Einen Aufwärtstrend gegenüber dem Vorjahr gab es auch bei der Zahl der Strafanzeigen. Insgesamt wurden 883 Strafanzeigen in allen Bereichen erstattet, 2020 waren es nur 674.
Immer weniger Personal Dass die Kontrollzahlen zurückgehen, mag auch mit dem Personal(not)stand in der Arbeitsinspektion zusammenhängen. Innen- und Außendienst werden seit Jahren ausgedünnt. Im Jahr 2021 wurden nur mehr 284 Arbeitsinspektor:innen im Außendienst gezählt. Und dabei sind auch Teilzeitbeschäftigte und Karenzierte eingerechnet. 2020 waren es noch 293 Köpfe. Mit Spannung bleibt der Tätigkeitsbericht für 2022 zu erwarten. Denn alle zwei Jahre gibt es einen ausführlichen Bericht. Dieser wird dann zeigen, ob – wie von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) empfohlen – auf 10.000 Arbeitnehmer:innen mindestens eine Arbeitsinspektorin bzw. ein Arbeitsinspektor kommt. Die Arbeiterkammern warnen, dass diese rote Linie nicht unterschritten werden darf. Sie fordern schon seit Jahren ein Plus von mindestens 50 Arbeitsinspektor:innen für eine schlagkräftige Arbeitsinspektion.
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