AK Oberösterreich fordert mehr statt weniger Arbeitsinspektoren
Eine Stärkung des Arbeitsinspektorats für effektivere Kontrollen – das fordert die Arbeiterkammer seit langem. Leider geschieht genau das Gegenteil: Die Zahl der ArbeitsinspektorInnen im Außendienst ist neuerlich zurückgegangen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Arbeitsinspektion zeigt zwar einen Rückgang der tödlichen Arbeitsunfälle in Österreich von 98 im Jahr 2013 auf 65 im Jahr 2014, aber, so AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer: „65 tödliche Arbeitsunfälle sind genau 65 zu viel.“
Derzeit sind 307 ArbeitsinspektorInnen im Außendienst für mehr als 3,1 Millionen Beschäftigte zuständig. Sie sollen mehr als 250.000 Arbeitsstätten betreuen. Damit jeder Betrieb wenigstens einmal im Jahr besucht werden kann, schätzt der Rechnungshof den Personalbedarf auf mindestens 2.000 ArbeitsinspektorInnen.
Das Spektrum der Kontrollen ist sehr breit. Gefährliche Arbeitsstoffe, Kinder- und Jugendbeschäftigung, Mutterschutz, Arbeitszeit, Unfallverhütung und zahlreiche andere Aspekte sollen die ArbeitsinspektorInnen bei einem Betriebsbesuch im Blick haben.
Bei kleineren Übertretungen werden die Betriebe schriftlich aufgefordert, den gesetzesmäßigen Zustand innerhalb einer vorgegebenen Frist herzustellen. Bei schwereren oder wiederholten Übertretungen kann allerdings auch eine Geldstrafe beantragt werden. Im Jahr 2014 wurden Strafen im Ausmaß von 2,6 Millionen Euro verhängt. „In Anbetracht des Leids und der Schäden, die durch Arbeitsunfälle und arbeitsbedingte Erkrankungen verursacht werden, ist das nicht viel“, urteilt AK Präsident Johann Kalliauer. „Das ständige Gejammer mancher Wirtschaftsvertreter über zu strenge Kontrollen und zu hohe Strafen ist eine Verhöhnung für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch für korrekte Unternehmen.“ Zumal das beantragte Strafausmaß mit rund 4,5 Millionen Euro wesentlich höher war als das tatsächlich verhängte.
„Unter den gegebenen Umständen leistet die Arbeitsinspektion wirklich gute Arbeit“, meint Kalliauer. Dafür hätten die Inspektorinnen und Inspektoren Anerkennung verdient: „Stattdessen werden sie regelmäßig als strafwütige Bürokraten verunglimpft.“ Die Arbeiterkammer fordert eine deutliche Erhöhung des Personalstandes, mehr Ressourcen für die Behörde und abschreckende Strafrahmen bei Übertretungen.
