Gesunde Arbeit

Neuer Strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit

Am 28. Juni 2021 wurden die Pläne für den neuen Strategischen Rahmen der EU für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz 2021–2027 vorgestellt. Nach der bisherigen Strategie 2014–2020 stellt dieser die Richtschnur für die Weiterentwicklung des ArbeitnehmerInnenschutzes für die nächsten Jahre dar.
Die drei bereichsübergreifenden Hauptziele des neuen Strategischen Rahmens für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz.
Grafik Die drei bereichsübergreifenden Hauptziele des neuen Strategischen Rahmens für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz.

Nach erster Analyse bleibt der Strategische Rahmen trotz ehrgeiziger Ziele doch in vielen Bereichen hinter den Erwartungen zurück.

In ihrer Strategie nennt die EU-Kommission drei Schwerpunktbereiche:

  • Sichere und gesunde Arbeitsplätze im Rahmen des digitalen, ökologischen und demografischen Wandels gewährleisten
  • Zahl der arbeitsbedingten Todesfälle in der EU gegen null senken
  • Eine bessere Vorsorge für künftige Gesundheitskrisen als Lehre aus der aktuellen Krise

Positiv: Die jahrelange Forderung von Gewerkschaften und ArbeitnehmerInnen-Organisationen wird aufgegriffen – die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, Verfehlungen anzugehen, die Leben und Gesundheit der ArbeitnehmerInnen gefährden. Allerdings geht die Kommission nicht ausreichend weit mit den eigenen Vorhaben, obwohl viele ArbeitnehmerInnen betroffen sind – so beispielsweise bei Muskel-Skelett-Erkrankungen und psychischer Gesundheit.

Unzureichende Fortschritte bei krebserregenden Arbeitsstoffen
Leider schlägt der neue Strategische Rahmen vor, nur einige wenige krebserregende Stoffe in den nächsten Jahren anzugehen. Bedauerlich ist insbesondere, dass eine kombinierte Exposition gegenüber gefährlichen, chemischen und endokrinen Disruptoren fehlt. Aktuell kennt man das Risiko eines einzigen Stoffes, dem man ausgesetzt ist. Da an vielen Arbeitsplätzen mehrere Stoffe parallel vorhanden sind, ist das tatsächliche Gefahrpotenzial mehrerer gleichzeitig verarbeiteter Stoffe oft mehr als die Addition der einzelnen Risiken.

Lücken bei psychischer Gesundheit, Muskel- und Skeletterkrankungen und Hitze
Besonders bedauerlich ist, dass seitens der Kommission keine Gesetzgebung zu psychischer Gesundheit und bei Muskel- und Skeletterkrankungen angedacht ist, obwohl in diesen Bereichen Richtlinien immer dringender werden. Angesichts des Klimawandels ist es zudem mehr als verwunderlich, dass maximale Temperaturen am Arbeitsplatz, trotz der ernsthaften Gefahr, keine Erwähnung finden.

Positiv hervorzuheben ist, dass die Kommission die Mitgliedstaaten zur Anerkennung von COVID-19 als Berufskrankheit auffordert. Dies ist Teil der „Vision Zero“, um Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten gänzlich vorzubeugen, angesichts einer Million arbeitsbedingter COVID-19-Erkrankungen und 100.000 Toten durch arbeitsbedingten Krebs sowie einer steigenden Anzahl tödlicher Arbeitsunfälle.


Zahl der Arbeitsinspektionen in der EU gesunken
Die Anzahl der Arbeitsinspektionen ist in vielen EU-Staaten stark gesunken. Hier ruft die Kommission die Mitgliedstaaten dazu auf, diesem Abwärtstrend durch Ausweitung der Inspektionen entgegenzuarbeiten.

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